Nutzungsbedingungen

Dieser Vertrag wird zwischen Ihnen und der Firma BrainMind Ltd. gemäß Ziffer 26 geschlossen. Gelegentlich wird auf die Firma BrainMind Ltd. gemäß Ziffer 26 mit "BrainMind Ltd.", "wir", "uns" oder "unsere" Bezug genommen.
Dieser Vertrag bezieht sich auf die SpazezLinks™-Serviceleistungen, einschließlich Updates, die Sie während der Laufzeit dieses Vertrags nutzen. Die gesamte Software sowie alle Serviceleistungen werden in diesem Vertrag als "Dienst" bezeichnet.

Beachten Sie, dass wir keinerlei Garantie für den Dienst übernehmen. Außerdem beschränkt der Vertrag unsere Haftung. Die entsprechenden Bestimmungen befinden sich in den Ziffern 17 und 18, und wir empfehlen Ihnen, diese Bestimmungen gründlich durchzulesen.

Sie können den Dienst nutzen, sobald Sie den Anmeldevorgang abgeschlossen haben. Es gilt kein Rückzugsrecht und keine Überdenkungsfrist für den Dienst und Sie verzichten auf jegliche Art von Überdenkungsfrist, es sei denn, eine Überdenkungsfrist ist gesetzlich vorgeschrieben, selbst wenn Sie den Verzicht erklären und Ihre Nutzung eines Dienstes sofort beginnt.

Mit Nutzung des Diensts verpflichten Sie sich zu Folgendem:

• Einhaltung des geltenden Rechts;
• Einhaltung aller Verhaltenskodizes oder anderer von uns bereitgestellter Hinweise;
• Einhaltung der Anti-Spam-Richtlinie von BrainMind Ltd., die unter der folgenden URL-Adresse verfügbar ist: http://de.spazez.com/html/anti_spam.html
• Geheimhaltung des Kennworts für Ihr Dienstkonto; und
• unverzügliche Benachrichtigung von BrainMind Ltd., sollte Ihnen eine Sicherheitsverletzung in Bezug auf den Dienst bekannt werden.

Bei der Nutzung des Diensts ist Ihnen Folgendes untersagt:

• Verwendung des Diensts auf eine Weise, die uns oder unseren verbundenen Unternehmen, Wiederverkäufern, Distributoren und/oder Lieferanten (zusammengefasst die "BrainMind Ltd.-Parteien") oder einem Kunden einer BrainMind Ltd.-Partei schadet;
• Teilnahme an, Ermöglichen und Fördern von ungesetzlichem Verhalten;
• Angabe eines Bereichs des Diensts als Ziel eines Links in einer unerwünschten Junk-E-Mail oder sonstigen unerwünschten E-Mail-Werbesendungen (Spam);
• Verwendung eines automatisierten Prozesses oder Diensts, um auf den Dienst zuzugreifen oder ihn zu verwenden (wie z. B. einen BOT, einen Spider, periodisches Zwischenspeichern von Informationen, die von BrainMind Ltd. gespeichert werden, oder Meta-Suchvorgänge);
• Verwendung von nicht autorisierten Mitteln, um den Dienst zu modifizieren oder umzuleiten bzw. um diesbezügliche Versuche zu unternehmen;
• Beschädigen, Deaktivieren, Überlasten oder Beeinträchtigen des Diensts (oder der mit dem Dienst verbundenen Netzwerke) sowie die Störung oder Beeinträchtigung der Nutzung des Diensts durch andere; und
• Wiederverkaufen oder Weiterverbreiten des Diensts oder von Teilen des Diensts.

Ihr Dienstkonto darf ausschließlich von Ihnen verwendet werden. Für einige Teile des Diensts können wir Sie benachrichtigen, dass Sie berechtigt sind, zusätzliche, von Ihrem Konto abhängige Mitgliederkonten ("assoziierte Konten") einzurichten. Sie sind verantwortlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Ihrem Dienstkonto und den assoziierten Konten ausgeführt werden. Sie sind nicht berechtigt, Dritte zu autorisieren, in Ihrem Namen auf den Dienst zuzugreifen und/oder ihn zu verwenden.

Wenn Sie der Benutzer eines assoziierten Kontos sind, besitzt der Inhaber des Dienstkontos die uneingeschränkte Kontrolle über Ihr assoziiertes Konto. Dazu gehören das Recht zur Beendigung des Diensts und zur jederzeitigen Schließung oder Änderung Ihres assoziierten Kontos sowie in einigen Fällen das Recht zum Anfordern und Empfangen von Computer- und Dienstnutzungsdaten in Bezug auf Ihr assoziiertes Konto.

7. Kündigen des Diensts. Sie können den Dienst jederzeit mit oder ohne Angabe von Gründen kündigen. Unter der URL-Adresse http://de.spazez.com/php/cancelation.php können Sie den Dienst kündigen.

8. Dienst für den Internetzugriff. Wenn der Dienst den Internetzugriff nicht beinhaltet, tragen Sie die von Ihrem Internetzugangsanbieter berechneten Gebühren.

Möglicherweise können Sie Materialien zur Verwendung in Verbindung mit dem Dienst einsenden. Mit Ausnahme der Materialien, für die wir Ihnen eine Lizenz erteilen, erheben wir keinerlei Anspruch auf das Eigentum an den Materialien, die Sie uns zusenden oder in sonstiger Form in Bezug auf den Dienst zur Verfügung stellen (diese werden als "Beitrag" bezeichnet). Durch das Einsenden oder sonstige Bereitstellen von Beiträgen gewähren Sie jedoch der Öffentlichkeit das Recht auf Folgendes:

• Verwenden, Vervielfältigen, Verteilen, Veröffentlichen, Anzeigen und Ändern Ihres Beitrags in Verbindung mit dem Dienst;
• Veröffentlichung Ihres Namens in Verbindung mit Ihrem Beitrag und
• Einräumen dieser Rechte gegenüber anderen Personen.

Dieser Abschnitt gilt nur für gesetzlich zulässige Inhalte und insoweit als die Verwendung und Veröffentlichung dieser Inhalte nicht gegen geltende Gesetze verstößt. Wir zahlen Ihnen kein Honorar für Ihren Beitrag. Wir können jederzeit die Veröffentlichung von Beiträgen verweigern oder Beiträge aus dem Dienst entfernen. Für jeden eingesendeten oder in sonstiger Form bereitgestellten Beitrag müssen Sie über alle Rechte verfügen, die erforderlich sind, damit Sie die in diesem Abschnitt genannten Genehmigungen erteilen können.

Für die Ausführung und Bereitstellung dieses Diensts benötigen wir bestimmte Informationen zu Ihrer Person. Wir verwenden und schützen diese Informationen gemäß den Datenschutzbestimmungen unter http://de.spazez.com/html/privacy.html. Wir greifen möglicherweise auf spezielle Informationen zu Ihrer Person zu und veröffentlichen diese Informationen, einschließlich der Inhalte Ihrer Mitteilungen, um (a) das Gesetz einzuhalten oder auf ein Gerichtsverfahren zu reagieren; (b) die Rechte und das Eigentum von BrainMind Ltd. und seinen Kunden zu schützen, einschließlich der Durchsetzung der Vereinbarungen oder Richtlinien zur Nutzung unseres Diensts; oder (c) um in gutem Glauben den Zugang oder die Veröffentlichung zu ermöglichen, um die persönliche Sicherheit von BrainMind Ltd.-Mitarbeitern, -Kunden oder der Öffentlichkeit sicherzustellen.

Wir können bestimmte Technologien oder sonstige Mittel einsetzen, um den Dienst und unsere Kunden zu schützen sowie um eine Verletzung der Bestimmungen dieses Vertrags durch Sie zu verhindern. Diese Mittel können u. a. Filter zum Eindämmen von Spam oder zum Erhöhen der Sicherheit sein. Diese Mittel können die Nutzung des Diensts behindern oder völlig verhindern.

Um Ihnen den Dienst bereitstellen zu können, sind wir berechtigt, bestimmte Informationen über die Leistung des Diensts, über Ihren Computer oder über Ihre Nutzung des Diensts zu erfassen. Wir sind berechtigt, diese Informationen von Ihrem Computer automatisch hochzuladen. Diese Daten identifizieren Sie nicht persönlich. Ausführlichere Informationen zu dieser Informationserfassung finden Sie in der Datenschutzrichtlinie unter http://de.spazez.com/html/privacy.html.

Sie sind berechtigt, die für diesen Dienst installierten Schriftarten zum Anzeigen und Drucken von Inhalten zu verwenden. Sie dürfen

• die in den Inhalt eingebetteten Schriftarten jedoch nur gemäß den für diese Schriftarten geltenden Einbettungsbeschränkungen verwenden und
• diese vorübergehend auf einen Drucker oder auf ein anderes Ausgabegerät herunterladen, um die Inhalte zu drucken.

Möglicherweise stellen wir Ihnen Anmeldeinformationen für unser Authentifizierungsnetzwerk zur Verfügung, das für den Dienst verwendet wird. Sie sind für jegliche Geschäfte mit Drittanbietern (einschließlich Werbekunden), die unser Authentifizierungsnetzwerk verwenden, einschließlich der Lieferung und Zahlung von Waren, allein verantwortlich. Dieser Vertrag gilt für jede Verwendung der mit dem Dienst bezogenen Anmeldeinformationen durch Ihre Person. Wenn Sie über unser Authentifizierungsnetzwerk auf eine beliebige Website zugreifen, können auch die allgemeinen Bedingungen der betreffenden Website, sofern sich diese von den Bestimmungen dieses Vertrags unterscheiden, für Ihre Nutzung dieser Website gelten. Lesen Sie die Nutzungsbedingungen der einzelnen von Ihnen besuchten Websites aufmerksam durch. Wir sind berechtigt, Ihren Zugriff auf unser Authentifizierungsnetzwerk wegen Inaktivität zu kündigen oder auszusetzen. Inaktivität definieren wir als Nichtanmelden bei unserem Authentifizierungsnetzwerk über einen längeren Zeitraum, der von uns bestimmt wird. Wenn wir Ihnen die Anmeldeinformationen entziehen, erlischt unverzüglich auch Ihr Recht zur Nutzung unseres Authentifizierungsnetzwerks.

Möglicherweise können Sie im bzw. über den Dienst Werbung veröffentlichen. Wir sind in keinem Fall verpflichtet, einen Teil oder die Gesamtheit eines Werbeinhalts anzuzeigen. In Bezug auf von Ihnen bereitgestellte Werbeinhalte sichern Sie Folgendes zu:

• Sämtliche Werbeinhalte sind zutreffend, vollständig und aktuell.
• Sie verfügen über die erforderlichen Berechtigungen, die Rechte und die Zuständigkeit, um solche Werbeinhalte zu veröffentlichen.
• Sowohl für die Werbeinhalte als auch für alle Websites, die in diesen Inhalten aufgeführt werden bzw. die mit diesen Inhalten verknüpft sind, sichern Sie Folgendes zu:
  • Diese verletzten nicht geltende Gesetze oder Bestimmungen.
  • Diese verletzen, missachten bzw. beeinträchtigen keine Urheber-, Patent-, Marken- oder Dienstleistungsmarkenrechte oder sonstige gewerblichen Schutzrechte Dritter.
  • Diese verletzen nicht die Rechte natürlicher oder juristischer Personen, einschließlich der Veröffentlichungs- und Datenschutzrechte, und sie sind in keiner Weise verleumderisch.
  • Sie führen nicht zu Betrug am Verbraucher (dies bezieht sich auch auf falsche oder irreführende Informationen), Produkthaftung, unerlaubten Handlungen, Vertragsbrüchen, Verletzungen, Schäden oder Nachteilen jeglicher Art in Bezug auf natürliche oder juristische Personen.
• Sie verfügen über Belege, die Ihre ausdrücklichen und gesetzlichen Ansprüche bzw. Aussagen in Bezug auf die Werbeinhalte nachweisen.

Wenn wir diesen Vertrag ändern, teilen wir Ihnen dies mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten der Änderungen mit. Wenn Sie sich mit den entsprechenden Änderungen nicht einverstanden erklären, sind Sie verpflichtet, den Dienst zu kündigen und seine Verwendung einzustellen, bevor die Änderungen in Kraft treten. Wenn Sie die Verwendung des Diensts nicht einstellen, wird Ihre Verwendung des Diensts entsprechend dem geänderten Vertrag fortgesetzt.

Wir stellen den Dienst "wie besehen", "mit allen Fehlern" und "wie verfügbar" bereit. Wir garantieren nicht die Richtigkeit oder Aktualität der durch den Dienst verfügbar gemachten Informationen. Die BrainMind Ltd.-Parteien gewähren keine ausdrücklichen Garantien, Gewährleistungen oder Zusicherungen. Möglicherweise verfügen Sie nach dem örtlich anwendbaren Recht über zusätzliche Verbraucherrechte, die von diesem Vertrag nicht geändert werden können. Wir schließen alle gesetzlichen Garantien aus, einschließlich der Garantien der Handelsüblichkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck, fachmännischen Bemühungen und Nichtverletzung von Rechten Dritter.

Sie können keinen Ersatz für Folgeschäden, entgangenem Gewinn und/oder spezielle, indirekte oder zufällig entstandene Schäden erhalten.

Diese Beschränkung gilt für jegliche Haftung in Bezug auf Folgendes:

• den Dienst,
• Inhalte (einschließlich Code) auf Internetwebsites Dritter, Drittanbieterprogramme oder das Verhalten Dritter,
• Viren oder sonstige schädliche Daten, die Ihren Zugang oder Ihre Nutzung des Diensts beeinträchtigen,
• Kompatibilitätsprobleme zwischen dem Dienst und anderen Diensten, Software und Hardware,
• Verzögerungen oder Fehler, die möglicherweise beim genauen oder pünktlichen Einleiten, Durchführen oder Abschließen von Übertragungen oder Transaktionen in Verbindung mit dem Dienst auftreten, und
• Ansprüche aus Vertragsverletzungen, Verletzungen der Garantie, von Gewährleistungen oder Zusicherungen, aus verschuldensunabhängiger Haftung, Fahrlässigkeit oder anderer unerlaubter Handlung.

Sie gilt selbst dann, wenn:

• dieser Anspruch Sie nicht vollständig für Verluste entschädigt oder seinen wesentlichen Zweck verfehlt, oder
• BrainMind Ltd. von der Möglichkeit der Schäden wusste oder hätte wissen müssen.

Manche Staaten lassen den Ausschluss oder die Beschränkung von Entschädigungen für zufällig entstandene oder Folgeschäden nicht zu, sodass die oben genannten Einschränkungs- oder Ausschlussklauseln für Sie möglicherweise nicht relevant sind. Sie sind möglicherweise auch deshalb nicht relevant für Sie, weil Ihre Provinz oder Ihr Land den Ausschluss oder die Beschränkung von Entschädigungen für zufällig entstandene, Folge- oder andere Schäden möglicherweise nicht zulässt.

Wir sind berechtigt, jederzeit und aus beliebigen Gründen den Dienst zu ändern oder Features zu löschen. Wir sind berechtigt, Ihren Dienst jederzeit zu kündigen oder auszusetzen. Unsere Kündigung oder Aussetzung kann ohne besonderen Grund und/oder fristlos erfolgen. Bei der Kündigung des Diensts erlischt Ihr Recht zur Verwendung des Diensts mit sofortiger Wirkung. Sobald der Dienst gekündigt oder ausgesetzt wurde, können Daten, die Sie im Dienst gespeichert haben, später u. U. nicht mehr abgerufen werden.

Alle Teile dieses Vertrags gelten im größtmöglichen durch das Gesetz gestatteten Umfang. Möglicherweise entscheidet ein Gericht, dass wir einen Teil dieses Vertrags nicht so durchsetzen können, wie er geschrieben wurde. Wenn dies geschieht, werden Sie und wir den entsprechenden Teil durch Bestimmungen ersetzen, die der Absicht des von uns nicht durchsetzbaren Teils möglichst nahe kommen. Der Rest dieses Vertrags wird nicht geändert. Dies ist der vollständige Vertrag zwischen uns im Hinblick auf Ihre Nutzung des Diensts. Er hat Vorrang vor allen früheren Verträgen oder Erklärungen im Hinblick auf Ihre Nutzung des Diensts. Wenn Sie Vertraulichkeitsverpflichtungen in Bezug auf den Dienst unterliegen, bleiben diese Verpflichtungen in Kraft (z. B. Sie waren möglicherweise ein Betatester). Die Ziffernüberschriften im Vertrag beschränken nicht die anderen Bestimmungen dieses Vertrags.

Wir sind berechtigt, diesen Vertrag jederzeit ganz oder teilweise, mit oder ohne Ankündigung Ihnen gegenüber, abzutreten. Sie sind nicht berechtigt, diesen Vertrag oder irgendeinen Teil desselben an eine andere Person abzutreten. Jeder entsprechende Versuch von Ihnen ist nichtig. Sie sind nicht berechtigt, Rechte in Bezug auf die Nutzung des Diensts oder von Teilen des Diensts vorübergehend oder dauerhaft an andere Personen zu übertragen.

Dieser Vertrag gilt ausschließlich für Sie und zu unseren Gunsten. Er begünstigt keine dritten Personen, mit Ausnahme der gemäß diesem Vertrag berechtigten Nachfolger oder Abtretungsempfänger.

Alle Ansprüche in Verbindung mit diesem Vertrag oder dem Dienst sind innerhalb eines Jahres geltend zu machen. Der Einjahreszeitraum beginnt mit dem Datum, an dem der Anspruch zum ersten Mal hätte geltend gemacht werden können. Wird er in diesem Zeitraum nicht geltend gemacht, ist dieser Anspruch dauerhaft ausgeschlossen. Dies gilt für Sie und Ihre Nachfolger. Dies gilt auch für uns und unsere Nachfolger und Abtretungsempfänger.

Sie können uns entsprechend den Angaben im Bereich Kundensupport oder "Hilfe" des Diensts benachrichtigen. E-Mail-Nachrichten werden von uns nicht akzeptiert.

Dieser Vertrag liegt in elektronischer Form vor. Wir haben Ihnen versprochen, bestimmte Informationen in Verbindung mit dem Dienst zuzusenden, und wir sind berechtigt, Ihnen gewisse weitere Informationen zuzusenden. Möglicherweise gibt es andere Informationen in Verbindung mit dem Dienst, die wir Ihnen gemäß gesetzlichen Vorschriften senden müssen. Wir sind berechtigt, Ihnen diese Informationen in elektronischer Form zu senden. Sie haben das Recht, diese Zustimmung zu widerrufen, aber wenn Sie dies tun, sind wir berechtigt, Ihren Dienst zu kündigen. Wir können Ihnen erforderliche Informationen in folgender Form zusenden:

• per E-Mail an die E-Mail-Adresse, die Sie bei Ihrer Anmeldung für den Dienst angegeben haben;
• per Zugriff auf eine BrainMind Ltd.-Website, die Ihnen zum Zeitpunkt der Verfügbarkeit der Informationen in einer E-Mail-Nachricht mitgeteilt wird; oder
• per Zugriff auf eine BrainMind Ltd.-Website, die Ihnen generell vorab für diese Zwecke mitgeteilt wird.

Mitteilungen, die Ihnen per E-Mail bereitgestellt werden, gelten als am Übermittlungsdatum der E-Mail erteilt und empfangen. Solange Sie den Dienst nutzen und auf ihn zugreifen können, verfügen Sie über die notwendige Software und Hardware, um diese Mitteilungen erhalten zu können. Falls Sie solche elektronischen Nachrichten nicht bekommen möchten, müssen Sie Ihre Nutzung des Diensts beenden.

26. Vertragsparteien, Rechts- und Standortwahl zur Beilegung von Rechtsstreitigkeiten Dieser Vertrag wird zwischen Ihnen und dem Unternehmen BrainMind Ltd., Etschloher Weg 13, 83558 Maitenbeth, Deutschland geschlossen.
Die Gesetze von Deutschland regeln die Auslegung dieses Vertrags und gelten für Ansprüche aus einer Verletzung dieses Vertrags, ungeachtet der Grundsätze des Kollisionsrechts. Alle anderen Forderungen, einschließlich Forderungen in Bezug auf Verbraucherschutzgesetze, Gesetze zum Schutz vor unlauterem Wettbewerb und Gesetze zum Schutz vor unerlaubten Handlungen, unterliegen den Gesetzen des Landes, an das wir Ihren Dienst richten. Sie und wir unterwerfen uns unwiderruflich der ausschließlichen Rechtsprechung und Zuständigkeit der Gerichte von Deutschland in allen Rechtsstreitigkeiten, die sich aus und in Verbindung mit diesem Vertrag ergeben.
Der Rechtsstand ist München, Deutschland.

Für alle Inhalte des Diensts gilt: Copyright © 2008 BrainMind Ltd. und/oder deren Lieferanten, c/o BrainMind Ltd., Etschloher Weg 13, 83588 Maitenbeth, Deutschland. Alle Rechte vorbehalten. Gesetze und Verträge zum Urheberrecht und zum Schutz des geistigen Eigentums schützen jegliche Software und alle Inhalte, die als Teil des Diensts bereitgestellt werden. Uns oder unseren Lieferanten gehören Eigentumsrecht, Urheberrecht und andere gewerbliche Schutzrechte an der Software und Inhalten. Microsoft, Windows, Windows Live, das Windows-Logo, MSN, das MSN-Logo (Schmetterling), Windows Live Spaces und/oder andere hier erwähnte Microsoft-Produkte und -Dienstleistungen können auch entweder Marken oder eingetragene Marken von Microsoft in den USA und/oder anderen Ländern sein. Die in diesem Dokument aufgeführten Produkt- und Firmennamen sind möglicherweise Marken der jeweiligen Eigentümer. Die als Beispiele verwendeten Namen von Firmen, Organisationen, Produkten, Domänen, E-Mail-Adressen, Logos, Personen, Orten und Ereignissen sind frei erfunden. Jede Ähnlichkeit mit tatsächlichen Firmen, Organisationen, Produkten, Domänennamen, E-Mail-Adressen, Logos, Personen, Orten oder Ereignissen ist rein zufällig. Alle nicht ausdrücklich in diesem Dokument gewährten Rechte sind vorbehalten. Bestimmte Software, die auf bestimmten BrainMind Ltd.-Website-Servern verwendet wird, basiert in Teilen auf der Arbeit der Independent JPEG Group. Copyright © 1991-1996 Thomas G. Lane. Alle Rechte vorbehalten.

Durch das Nutzen des Diensts "My SpazezLinks™" im Rahmen des Diensts erteilen Sie BrainMind Ltd. und den Vertretern von BrainMind Ltd. die Berechtigung, auf Websites dritter Parteien zuzugreifen, auf die durch Sie oder in Ihrem Namen verwiesen wird, um dort von Ihnen angeforderte Informationen abzurufen; zudem ermächtigen Sie BrainMind Ltd. und die Vertreter von BrainMind Ltd. als Ihren Vertreter für diese begrenzten Zwecke. Bei jeder Eingabe Ihrer Kontoanmeldeinformationen ermächtigen Sie BrainMind Ltd. und die Vertreter von BrainMind Ltd., Ihre Anforderung zu verarbeiten und zu diesem Zweck die von Ihnen gesendeten Informationen zu verwenden. Sie wählen Ihr Kennwort während des Registrierungsvorgangs aus.

BrainMind Ltd. bietet Jugendschutzmechanismen an, die Ihnen helfen, den Zugang zu Materialien einzuschränken, die schädlich für Minderjährige sind. Wenn Sie mehr über diese Schutzmechanismen erfahren möchten, finden Sie unter http://www.staysafe.org (auf Englisch) bzw. auf anderen ähnlichen Websites entsprechende Informationen.

Bitte achten Sie die Rechte von Künstlern und Urhebern. Inhalt wie Musik, Fotos und Videos ist möglicherweise durch Urheberrechte geschützt. Personen, die in diesem Inhalt erscheinen, haben eventuell das Recht, über die Verwendung ihres Bildes zu bestimmen. Sie dürfen den Inhalt anderer Personen nur weitergeben, wenn Sie die Rechte oder die Erlaubnis des Eigentümers dazu besitzen.

Für diesen Dienst wird kein Kundensupport bereitgestellt, sofern es keine anders lautenden Bestimmungen in diesem Vertrag gibt oder die veröffentlichen Dokumente nicht mit einem bestimmten Dienst in Zusammenhang stehen, für den Kundensupport angeboten wird.